Mit großer Besorgnis im In- und Ausland verfolgen auch unsere Bürger den Angriff seitens der „Euroretter“ auf Sparvermögen im Rahmen der sogenannten Zwangsabgabe auf Zypern – Konten. Keiner wollte es so richtig glauben, aber nun ist es so weit – die schwarzen Schatten der verfehlten Europa Politik, zumal es erst der Anfang ist, nehmen weitere unerfreuliche Konturen an, und eine sich zuspitzende Verunsicherung macht sich nicht nur in Zypern, Spanien, Italien, Portugal, England oder Deutschland breit.
Die EU – Finanzminister haben lange darüber verhandelt, wie den Banken in Zypern zu helfen ist oder besser gesagt, wie diese vor einer drohenden Insolvenz zu retten sind. Schenken wir der Nachrichtenagentur DPA Glauben, kam es bei den Verhandlungen zu dramatischen Szenen. Mindestens drei Mal hat die zyprische Delegation mit Abreise gedroht. Doch am Ende knickten sie ein, weil die „Euroretter“ sie vor eine brutale Wahl stellten: Entweder sie stimmen dem Plan zur Zwangsabgabe zu, den zyprischen Bankkunden einen Soll abzuknöpfen – oder die Insel muß zu ihrer alten Währung zurückkehren, zum Zypern Pfund. Wenn man so will, ohne Zwangsabgabe kein Rettungspaket der Euro-Zone.
Eine repräsentative Umfrage der DWN hat ergeben: Die Deutschen finden den Euro alternativlos gut. Vor allem Frauen und FDP-Wähler hängen an der europäischen Gemeinschafts-Währung. Überraschend: Auch die AfD-Anhänger stimmten mehrheitlich für den Euro.
Oder
In einer repräsentativen Umfrage haben die DWN die Deutschen gefragt, was sie vom Euro halten. Das Ergebnis überrascht – und übertrifft noch die kühnsten Erwartungen einer vergleichbaren Umfrage, die das Handelsblatt dieser Tage durchgeführt hat: Beim Handelsblatt waren es nur 69 Prozent der Deutschen, die den Euro besser finden als die D-Mark. Bei der DWN-Umfrage fand sich praktisch niemand mehr, der die D-Mark wieder haben möchte.
Bei den DWN waren es in einigen Gruppen 99 Prozent, die sich ein Leben ohne den Euro nicht mehr vorstellen können. Nur die Fans der neuen Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) waren skeptischer. Allerdings sprachen auch sie sich mehrheitlich für den Euro aus.
Die exklusiven Fragen, die unser Umfrage-Institut Magari Resarch 1.254 ausgewählten Bundesbürgern gestellt hat, lauteten (in Klammern jeweils die Ergebnisse)
Die Einen nennen es Chemtrails, die Anderen Geo-Engineering, der Verfasser dieser Zeilen nennt es die bewußte Zerstörung unseres Planeten und allen Lebens. Auf den Seiten der Privatarmee der NGO Bundesrepublik in Deutschland genannt Bundeswehr finden wir eine PDF, welche dieses Thema mit 48 Seiten als Zukunftstheorie ausführlich beschreibt.
(http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde - Aktuelles -Studien)
Zitat: Das Solar Radiation Management (SRM) soll den Strahlungshaushalt der Erde beeinflussen, so dass die Sonneneinstrahlung die Erde weniger aufwärmt.
Ein Ansatz innerhalb des SRM versucht hierzu, das Reflektionsvermögen (Albedo) der Erdoberfläche oder der oberen Luftschichten zu erhöhen. Es gibt auch Ansätze, durch technische Anlagen (Reflektoren) im Weltall die Sonnenstrahlung bereits am Erreichen der Erde zu hindern. Die Methoden sind vielfältig und …
Zukunftstheorie???
Wie wir u.a. hier schon einmal erwähnt haben, steht es um die Definition und Auslegung von gewissen rechtlichen Begebenheiten sehr schlecht. Jeder von uns bekommt dies täglich zu spüren, so daß sich leider immer mehr Frust in der Bevölkerung breit macht. Doch die BRD setzt da gerne noch einen oben drauf.
Wie neulich in einem Fachmagazin nachzulesen war, wird in der BRD die Gewaltenteilung angewendet (Exekutive = Regierung und Behörden, Legislative = Bundestag und Bundesrat, Judikative = Rechtsprechung) nach Art. 20 Abs. 2 GG. Mitunter jedoch wird zunehmend die Legislative durch die Exekutive missbraucht z.B. durch „überlassen“ von maßgeblichen Gesetzesentwürfen aus dem BMF an den Bundestag. Daß das nicht weiter schlimm ist, mag eine Ansichtssache sein.
Interessanter stellt sich hier eine neue Gewalt dar. Ja, sie lesen richtig, es gibt einen neuen Gesetzgeber in der BRD – das Bundesministerium der Finanzen (BMF). Da wird gerne mal nachgefragt, ob die Auffassung der Finanzverwaltung für den Bundesrat bindend werden soll. Aber es geht noch dreister: Gesetze sollen schon anwendbar sein, bevor sie der Gesetzgeber (nicht das BMF) überhaupt verabschiedet bzw. in Kraft gesetzt hat. Mit dem Jahressteuergesetz 2013 wurde eine Neuregelung zur Kapitalertragssteuer geplant, die mit dem BMF-Schreiben vom 28.12.2012 im Vorgriff gelten soll. Identisch verfahren werden soll hier bei ELStAM. Was passiert nun, da kein Jahressteuergesetz für die BRD in Kraft getreten ist?
Es ist schon erstaunlich, mit welchen Mitteln inzwischen selbst das Ausland wie z.B. Spanien versucht, unsere deutsche Bevölkerung aus ihrem „Dornröschen-Schlaf“ zu erwecken.
Und es ist aufrüttelnd, den Appell an uns zu hören, die Eindringlichkeit, mit der man uns – die Deutschen – um Hilfe bittet, fast anfleht.
Es zeigt einmal mehr, wie viel von uns abhängt, wie klar unsere Position und unsere Einflußmöglichkeiten von anderen Völkern gesehen werden – aber auch, wie wichtig unsere Arbeit ist und der Weg, den wir gehen.
Seht und hört selbst und gebt es an viele weiter…
Leipzig. Am 08.03.2013 verstoßen die Bundesrepublik, Frankreich und die Niederlande gegen Völkerrecht. Ein glatter Bruch des Zonenvertrages (Regelung der Alliierten untereinander) und des 2plus4 Vertrages:
Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland
(“Zwei-plus-Vier-Vertrag”)
vom 12. September 1990
Artikel 5
(1) Bis zum Abschluß des Abzugs der sowjetischen Streitkräfte vom Gebiet der heutigen Deutschen Demokratischen Republik und Berlins in Übereinstimmung mit Artikel 4 dieses Vertrags werden auf diesem Gebiet als Streitkräfte des vereinten Deutschland ausschließlich deutsche Verbände der Territorialverteidigung stationiert sein, die nicht in die Bündnisstrukturen integriert sind, denen deutsche Streitkräfte auf dem übrigen deutschen Territorium zugeordnet sind. Unbeschadet der Regelung in Absatz 2 dieses Artikels werden während dieses Zeitraums Streitkräfte anderer Staaten auf diesem Gebiet nicht stationiert oder irgendwelche andere militärische Tätigkeiten dort ausüben.
(2) Für die Dauer des Aufenthalts sowjetischer Streitkräfte auf dem Gebiet der heutigen Deutschen Demokratischen Republik und Berlins werden auf deutschen Wunsch Streitkräfte der Französischen Republik, des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika auf der Grundlage entsprechender vertraglicher Vereinbarung zwischen der Regierung des vereinten Deutschland und den Regierungen der betreffenden Staaten in Berlin stationiert bleiben. Die Zahl aller nichtdeutschen in Berlin stationierten Streitkräfte und deren Ausrüstungsumfang werden nicht stärker sein als zum Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Vertrags. Neue Waffenkategorien werden von nichtdeutschen Streitkräften dort nicht eingeführt. Die Regierung des vereinten Deutschland wird mit den Regierungen der Staaten, die Streitkräfte in Berlin stationiert haben, Verträge zu gerechten Bedingungen unter Berücksichtigung der zu den betreffenden Staaten bestehenden Beziehungen abschließen.
(3) Nach dem Abschluß des Abzugs der sowjetischen Streitkräfte vom Gebiet der heutigen Deutschen Demokratischen Republik und Berlins können in diesem Teil Deutschlands auch deutsche Streitkräfteverbände stationiert werden, die in gleicher Weise militärischen Bündnisstrukturen zugeordnet sind wie diejenigen auf dem übrigen deutschen Hoheitsgebiet, allerdings ohne Kernwaffenträger. Darunter fallen nicht konventionelle Waffensysteme, die neben konventioneller andere Einsatzfähigkeiten haben können, die jedoch in diesem Teil Deutschlands für eine konventionelle Rolle ausgerüstet und nur dafür vorgesehen sind. Ausländische Streitkräfte und Atomwaffen oder deren Träger werden in diesem Teil Deutschlands weder stationiert noch dorthin verlegt.
01.03.2013 · 19:15 Uhr
US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Dimitri Medwedew im Kreml in Moskau (Bild: AP)
Zweierlei Maß?
Die Berichterstattung über Russland und die USA
Von Walter van Rossum
2012 war ein Jahr mit Präsidentschaftswahlen in zwei weltpolitisch bedeutenden Staaten - Russland im März, die USA im November. Wie wird über die Kandidaten vor dem Hintergrund der politischen Verhältnisse vor Ort in deutschen Medien berichtet?
Über Wladimir Putin zum Beispiel macht man sich gern als "lupenreinen Demokraten" lustig, behandelt Russland als Ort diktatorischer Barbarei.
Die Ruchlosigkeit US-amerikanischer Präsidentschaftskandidaten hingegen kommt hier meist nur in fiktiven Hollywood-Filmen vor. Bilden also deutsche Medien Politik und ihre höchsten Repräsentanten, diese Antagonisten des Kalten Krieges, heute tatsächlich so unabhängig und distanziert ab, wie sie vorgeben?
Gibt es ideologische Rücksichten auf den westlichen Verbündeten?
Ist der Skandal um Pussy Riot tatsächlich so viel kritikwürdiger als Guantanamo, die Waffenlieferungen an Syrien verwerflicher als die an Saudi-Arabien?
Der Autor hat sich Berichte und Kommentare des vergangenen Jahres noch einmal genauer angesehen.
Und hier zum Anhören!
Deutschlandfunk 2013 / 01.03.2013 · 19:15 Uhr